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"Die in Brüssel" - DAS SIND WIR

„Die da in Brüssel……“- DAS SIND WIR!

Gemeindebund mit Bgm Oswald besuchte EU-Hauptstadt 

Die Erkenntnis „Die da in Brüssel….“  konnten die Teilnehmer der Studienreise des Gemeindebundes an der nicht nur sieben Bürgermeister-GdeBundBezObmann Bgm Josef Niggas, Lannach, Bgm Walter Eichmann, Stainz, Bgm Mag. Josef Wallner mit „Finanzchef“ Dipl.Ing. Johann Gressenberger, Deutschlandsberg, Bgm Stephan Oswald, St. Stefan, Bgm Adolf Meixner, Preding, Bgm Peter Neger mit Gattin Amtsleiterin Ulrike Neger , Wettmannstätten, Bgm Mag. Karlheinz Schuster,  Schwanberg , VzBgm Theresia Koch, Wies,    unter perfekter Leitung der „glühenden Europäerin“  GdeBundObmannStv des Bezirkes  Bgmin Maria Skazel, St. Peter i. S.  sondern auch BH HR Dr. Helmut Theobald Müller, BezPolizeiKdt Obstlt Helmut Zöhrer, BereichsFFKdt OBR Helmut Lanz, EU-Manager Lasse Krack, die Vertretung von TCM mit den beiden „Lang`s“- Wolfgang und Isabella,  Unternehmer Johann Pirker und die Presse teilnahm, jedenfalls zu hundert Prozent in der Form mit nach Hause nehmen, dass vielfach nationale Entscheidungen von Österreichs Politikern der „Schwarze Peter“ nach Brüssel „verschoben/abgeschoben “ und die Bevölkerung dbzgl. im Unklaren gelassen wird. Nicht nur unter dem Titel "Jeder Händler lobt seine Ware" - das wäre zu einfach- ist das Gesamtwerk der EU -    immer als GESAMTES  zu sehen und damit verbunden mit weiteren Perspektiven für alle Mitgliedsländer. 

In einem überaus dichten Programm wurde das Europäische Parlament – Gesprächsrunde mit MEP Elisabeth Köstinger- und die Ständige Vertretung Österreichs in der EU – mit Maga Tina Obermoser, Maga Daniela Fraiß, Leiterin des Büros des Österr. Gemeindebundes in Brüssel, und Maga Verena Martelanz, Stv. Leiterin des WKÖ-Europabüros am ersten Tag besucht und die ersten Eindrücke von einem imposanten Netzwerk gewonnen.

Der zweite Tag diente zunächst dem  Kennenlernen der Stadt Brüssel mit ihren High Lights ehe die Vorstellung im AdR (Ausschuss der Regionen) mit Klaus Hullmann erfolgte. Er konnte vor allem anführen, dass dieser Europäische Ausschuss- der aus 350 Mitgliedern besteht (davon 12 Österreicher) die Vereinigung der Vielfalt ventiliert. In 24 Sprachen , unter 979 ausländ. Journalisten, 20.000 Lobbyisten, 5.400 Diplomaten, 20 Organisationen der EU , mehr als 500 Vertretungen - vertritt der EU-Rat vornehmlich die staatlichen – „ein guter Rat muss nicht teuer sein“- und das Parlament die bürgerlichen Interessen. „Wir möchten nicht Opfer es Europäischen Rechtes, sondern Mitglieder dieses Rechtes sein“, so seine klare Devise für den AdR, der das Handicap hat, ein beratendes Gremium ohne Entscheidungsrecht- zu sein. Allerdings habe man u. a. in der letzten Zeit vor allem mehr Chancen für KMU`s erreicht. Kurioses war natürlich auch dabei, denn  Ziegen bzw deren Hirten, die zur Brandverhütung eingesetzt werden, bekommen zwar keine Gelder aus der EU, allerdings hat  der Ausschuss der Regionen dazu beigetragen, dass der rechtliche Rahmen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit geschaffen wurde. Auf der Grundlage dieses Rechtsrahmens hat dann die DUERO Region (Grenzregion von Spanien/Portugal) ihr Projekt zum Erhalt dieser Ziegenart durchgeführt (man hat die letzten spanischen und portugiesischen Ziegen dieser Art zusammengebracht) und setzt diese Ziegen präventiv zur Waldbrandbekämpfung ein.

 

Ein gemeinsames Abendessen mit Dr. Ronald Rödl – auf Einladung von LRin Eibinger Miedl beendete den zweiten Tag.

Mit dem Besuch der  Europäischen Kommission- empfangen durch den Teamsprecher von Komm.Präs Jean Claude Juncker - Christian Wigand- begann der dritte Tag in der „Europa-Hauptstadt“. „Weniger ist mehr“ konnte er feststellen, denn die Anzahl der Anträge sei gegenüber dem Vorjahr um 80 % zurückgegangen und das heißt , man könne sich intensiver um die einzelnen Fälle kümmern. Breiten Raum widmete er dem Brexit , wo momentan die „Scheidungsverhandlungen“ laufen. Weitere Themen waren Migration, Türkei-EU-Beitrittsverhandlungen , EU-Außengrenzen und EU-Asylgesetz, das im Kommen ist.   

Das „Steiermark-Büro“ – dessen Leiter Dr. Rödl ja ist- brachte vieles an Information über das „normale“  EU-Leben mit sich, aber auch dass man stets auf der Suche nach jungen Menschen sei, die sich z. B. als Praktikanten/Innen für die Arbeit in der EU für einige Monate interessieren. Von einem Mittagessen im AdR gestärkt ging es zum nächsten Höhepunkt der Reise- zum NATO-Hauptquartier, wo man von Vizeleutnant  Erhart empfangen , zum Chef der Österr. Militärmission - dem aus Weiz stammenden-  Generalleutnant Günter Höfler mit seinem Mooskirchner „Assistenten“ Oberst des Generalstabes  Josef Holzer - geleitet wurde und man  tiefe Einblicke in den Militärapparat der „North Atlantic Treaty Organization“ – französisch OTAN (Organisation du Traité de l’Atlantique Nord) bekam. GenLt Höfler beeindruckte die Besucher vor allem durch seine ehrlichen und emotionalen  Aussagen- das generelle Auftreten Österreichs in der Weltpolitik  betreffend. Er informierte über PfP (Partnership of peace) über GASP (Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik) über EUFOR , wo Österreich seit jeher die stärkste Nation ist und stets unter österreichischer Führung agiert. Generell konnte er anführen, dass Österreich an 4. Stelle der truppenstellenden Stärken in Auslandseinsätzen ist.

ObstdG Holzer informierte eingehend über die Geschichte der NATO , die 12 Gründerstaaten gehabt habe. Dem PfP gehören momentan dzt. 41 Länder – u. a. auch Russland- an. Der Nordatlantikrat wird vor allem von zwei Hauptthemen gelenkt, das  einerseits die Interoperabilität und anderseits die Selbstdifferenzierung hat.

Für GenLt Höfler  ist jedenfalls die aktive  Mitgestaltung zur Europäischen Sicherheitspolitik und vor allem die Diskussionsbereitschaft und die Kommunikation mit jedem Land ein absolutes Muss für Österreich.

Zum absoluten Höhepunkt wurde General Höfler zum „1. Botschafter des Schilcherlandes“ vom Tourismusverband Stainz-Reinischkogel bzw. der MG Stainz von Bgm OSR Walter Eichmann&Co. mit Urkunde, Plakette und natürlich einer Garnitur Schilcher ernannt, wobei die damit verbundenen   und zu erfüllendne Aufgaben in der nächsten Zeit ausgearbeitet werden.

Das 21-Mann/Frau-Besuchs-Team des Gemeindebundes des Bezirkes Deutschlandsberg unter dem Obmann Bgm Josef Niggas zeigte sich tief beindruckt und verließ Brüssel bestens informiert, wobei vielfach „Klartext“ in der Form gesprochen wurde, dass sich der Bürger  auf  „die in Brüssel…“ ausredet, wo aber rein österreichische Entscheidungen dahinterstecken.   

Die Gemeindebunddelegation Deutschlandsberg kehrte schließlich – nach einigen Problemen, die das Unwetter als Ursache hatte und wo der Anschlussflug von Frankfurt nach Graz dadurch knapp verpasst und eine zusätzliche Übernächtigung in Frankfurt – „genossen“ wurde- wohlbehalten in die Heimat zurück.  Resümee: „Wer eine Reise tut, kann viel erzählen…..“     

Text und Bilder: Alois Rumpf