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"Sicherheit in der Steiermark" mit Schwerpunkt Bezirk Deutschlandsberg

Vorweg: Der umfassende Info-Abend über die Sicherheit hätte sich sicher mehr Besucher, als ein halbvolles Auditorium im  Stieglerhaus verdient. Moderator und „Hausherr“ Prof. Mag. August Schmölzer bezeichnete die Präsentation der Sicherheit mit seinen Vor- und Nachteilen vom Besuch her als „klein , aber fein“. Waren ja unter den Gästen u. a. Bgm Stephan Oswald, AUA-Chefpilot i. R. Andreas Müller, aktive Polizisten wie Michael Lang, die GendPostenKdt i. R. Ernest Oswald und Bgm a. D. Anton Ruhri etc. mit dabei. 

Und die Referenten kann man mehr als hochkarätig bezeichnen, waren doch der Steir. Landespolizeidirektor HR Mag. Gerald Ortner, BezPolKdt Obstlt Helmut Zöhrer und der Stainzer PI Kdt KontrInsp Gerhard Bauer nach St. Stefan gekommen, um über die Sicherheitslage in der Steiermark respektive im Detailblick vom Bezirk  Deutschlandsberg zu informieren und darüber zu diskutieren.

Über die Sicherheit als Grundbedürfnis kam HR Ortner zum Ziel und Vision des Leitbildes des BMI . Grundsätzlich ist anzuführen, dass alles zu tun ist, um Österreich bzw. die Steiermark zu den sichersten Ländern mit der höchsten Lebensqualität zu zählen, wobei Sicherheit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Im Global Peace Index ist Österreich unter 163 angeführten Ländern nach Island und Neuseeland das drittsicherste (!) Land.

Nach Vorstellung des Organigramms des BMI mit seinen 5 Sektionen und gesamt 35.000 Bediensteten, die sich in der Stmk auf 33 Bezirks/Stadtpolizei-Kommanden und 144 Polizeiinspektionen mit gesamt rund 4.000 Polizisten untergliedern,  wurde die aktuelle Sicherheitslage der Steiermark beleuchtet. Die Kriminalstatistik ist erfreulicherweise insgesamt gesehen positiv, die Gesamtkriminalität rückläufig. Parallel dazu ist die Aufklärungsquote gegenüber dem Vorjahr um 2,9 %  weiterhin steigend – 55,7 % der Fälle wurden aufgeklärt.

Das Thema zur Zeit -und wahrscheinlich auch weiterhin zunehmend-  ist die Steigerung der Cyberkriminalität. Erfreulich ist der  Rückgang bei Suchtmitteldelikten und Wohnungseinbrüchen, Gewaltkriminalität gleichbleibend.

Bei Cybercrime (strafrechtliche Delikte über Internet mit Betrug, Erpressung, Drohung,  mittels Trojaner, Darknet, Phishing, Bitcoin als Zahlungsmittel , Skimming, Hackerattacken, Internet of things etc.) gibt es in der Stmk eine Steigerung von 12,5 %(!)  , wobei die Täter international agieren. Maßnahmen werden  hier in Form von Cyber security Center (BVT),  Cyber crime Competence Center (BKA) gesetzt, allerdings ist  vielfach die Bekämpfung dieser Cyberkriminalität nur  durch Präventionsverstärkung und Sensibilisierung der User möglich.

Um das subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken,  wurde das Projekt „Gemeinsam sicher“ ins Leben gerufen, um unter Einbindung der Bevölkerung und Organisationen das Sicherheitsvertrauen zu stärken. 

Zur Migrationslage gab es aussagekräftige Zahlen, die einerseits bestätigen, dass in Österreich die Zahlen sinkend , in anderen Ländern steigend sind, sodass Grenzkontrollen weiterhin notwendig sind. Auch die Asylanträge sind rückläufig- dzt. rund 13.400 bei ca. 1.110 Aufgriffen. Aktuell sind in den Balkanländern ca. 70.000 Flüchtlinge unterwegs.

Zum Verkehrsgeschehen zog er den Vergleich, dass es z. B. 1919 rund 1.220 Kfz gab und nunmehr in der Stmk 1,1 Mio Kfz (entspricht 600 PKW auf 1.000 Einwohner) gibt. Unfallzahlen und Verkehrstote sind stark sinkend.

Obstlt Zöhrer konnte zunächst im Detailblick über den Bezirk beruhigen, dass Bewohner und Besucher sich wohl und sicher fühlen und die Polizei bemüht ist, aktiv menschenrechtliche Werte zu schützen. 1.440 Delikte im Jahre 2018 sind ein Rückgang um 10 %, von 141 Gewaltdelikten konnten 130 geklärt werden. Zu „My home is my castle“- Wohnungseinbrüchen sind meist die psychischen Schäden größer als die materiellen, wobei die Wahrscheinlichkeit eines Einbruchs dzt. bei 0,073 liegt. Leider habe es im Jahre 2019 bereits 5 Verkehrstote (2018 war es einer) gegeben.

Das Sicherheitsempfinden ist interessanterweise hoch, wenn Kinder und ältere Menschen das Straßenbild bevölkern- 12.505 Menschen sind im Bezirk älter als 65 Jahre- Tendenz steigend.

Die Demenzkrankheit  erwirkt mittlerweile auch regelmäßige Herausforderungen im beruflichen Alltag der Polizei (Abgängigkeiten, angezeigte „Diebstähle“, irritierendes Verhalten etc.). Hier wurde eine multiprofessionelle Kooperation zwischen WKO, Sozialverein, Sozialhilfeverband, BG, LKH, BH und Polizei ins Leben gerufen und Dienststellen mit der Zertifizierung „Demenzfreundliche Polizeiinspektion“- wenn die Beamten die Ausbildung hierfür abgeschlossen haben- ausgezeichnet. Im Bezirk DL sind es bereits beispielhafte   90 %. Hier sollte dies auch auf alle Gemeinden übergeleitet werden.

Für KontrInsp Bauer,  für den mit seinen 16  systemisierten Planstellen der PI Stainz durch Abstellungen, Dienstzuteilungen, Karenzierungen etc. allerdings nur 12 dienstbar sind, ist die Kriminalitätsstatistik ebenso rückläufig. Führend sind nach wie vor Alkofahrten (hier wird mit verstärktem Einsatz des Alkovortestgerätes gearbeitet) und  Telefonieren ohne Freisprecheinrichtungen. Schwerpunkte sind für die PI die Schulwegsicherung; die Verkehrserziehung, die „Kinderpolizei“ mit „Apfel/Zitrone“,  Fahrrad- und Helmcheck und die tägliche Verkehrsüberwachung unter der Vision „Zero“. Er will sich und seine Polizisten vor allem als „Menschen, wie du und ich“ verstanden wissen.

Abschließend wurden die aktuellen Herausforderungen zusammengefasst, die u.a. die Kriminalitätsentwicklung, Verstärkung subjektives Sicherheitsgefühl durch „Gemeinsam sicher“, Personaloffensive, Großeinsätze in der Stmk (F1, Air power, DTM-Rennen etc) , Entwicklung im Bereich Terrorismus/Extremismus, Migration, organisatorische und infrastrukturelle Veränderungen, Ausrüstungsoffensive usw.  beinhalteten.

Die anschließende Diskussion erstreckte sich von direkten Verkehrsproblemen, wie z. B. Missachtung der diversen Fahrverbote (Umgehung Mautabgaben) , Einsparungsauswirkungen bei Planstellen, Jugendschutz – der Einstieg als Konsument von div. Drogen erfolgt in immer jüngeren Jahren- bis zu versuchter   Cyberkriminalität etc..

Sowohl August Schmölzer, als auch Bgm Oswald sprachen den hohen Funktionsträgern der Polizei ihren Dank für diesen  interessanten Abend aus und das „Stieglerhaus“ lud anschließend noch zu einem kleinen Buffet, um div. Einzelprobleme in kleinem Rahmen zu erörtern.

Text und Bilder: Alois Rumpf